Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Zustandekommen des Vertrages
- Informationen zum Widerrufsrecht
- Preise und Zahlungsmodalitäten
- Liefer- und Versandkonditionen
- Eigentumsvorbehalt
- Gewährleistung bei Mängeln
- Anforderungen bei kundenspezifischer Verarbeitung von Waren
- Bedingungen zur Einlösung von Aktionsgutscheinen
- Rechtswahl und Gerichtsstand
- Verhaltenskodex
- Möglichkeiten zur Streitbeilegung
- Nutzungsrechte für Inhalte
- Verpflichtungen des Kunden
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Galerie Dolge (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“ genannt) mit dem Verkäufer über die im Online-Shop präsentierten Waren abschließt. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. 1.2 Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Zustandekommen des Vertrages
2.1 Produktbeschreibungen im Online-Shop
Die im Online-Shop des Verkäufers präsentierten Produktbeschreibungen sind nicht als verbindliche Angebote zu verstehen. Sie laden vielmehr den Kunden ein, selbst ein verbindliches Kaufangebot zu stellen.
2.2 Angebotsabgabe durch den Kunden
Der Kunde kann sein Angebot über das Online-Bestellformular im Shop des Verkäufers abgeben. Nach Auswahl der Produkte und Abschluss des elektronischen Bestellprozesses gibt der Kunde durch das Betätigen des dafür vorgesehenen Buttons ein rechtlich bindendes Angebot ab bezüglich der Waren in seinem virtuellen Warenkorb.
2.3 Annahme des Angebots durch den Verkäufer
Der Verkäufer hat die Möglichkeit, dieses Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen nach folgenden Methoden anzunehmen:
- Durch Übermittlung einer schriftlichen oder elektronischen Auftragsbestätigung an den Kunden.
- Durch direkte Lieferung der bestellten Ware an den Kunden.
- Durch Aufforderung zur Zahlung nach Bestellabgabe. Ein Vertrag kommt zu dem Zeitpunkt zustande, zu dem eine der genannten Annahmemethoden zuerst erfolgt. Die Frist für die Annahme beginnt am Tag nach der Angebotsabgabe durch den Kunden und endet nach fünf Tagen. Wird das Angebot nicht innerhalb dieser Frist angenommen, gilt es als abgelehnt, sodass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Speicherung des Vertragstextes
Nach Abschluss des Vertrages speichert der Verkäufer den Vertragstext und sendet ihn dem Kunden in Textform zu. Der Vertragstext wird darüber hinaus vom Verkäufer nicht zugänglich gemacht. Kunden, die ein Nutzerkonto im Online-Shop besitzen, können die Bestelldaten über ihr Konto abrufen.
2.5 Korrektur von Eingabefehlern
Vor der verbindlichen Abgabe einer Bestellung kann der Kunde Eingabefehler durch sorgfältiges Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen und mithilfe der Vergrößerungsfunktion des Browsers genau überprüfen. Die Eingaben können im Rahmen des Bestellprozesses bis zum abschließenden Bestätigen der Bestellung korrigiert werden.
2.6 Vertragssprachen
Für den Abschluss des Vertrages stehen Deutsch und Englisch zur Verfügung.
2.7 Bestellabwicklung und Kommunikation
Die Bestellabwicklung sowie die Kommunikation mit dem Kunden erfolgen in der Regel per E-Mail und durch automatisierte Bestellabwicklungssysteme. Der Kunde muss sicherstellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und dass alle E-Mails, die im Rahmen der Bestellabwicklung vom Verkäufer oder seinen Beauftragten versandt werden, empfangen werden können. Dies umfasst auch das Anpassen von SPAM-Filtern, um sicherzustellen, dass relevante Kommunikationen zugestellt werden können.
3) Informationen zum Widerrufsrecht
3.1 Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die detaillierten Bedingungen und Abläufe des Widerrufsrechts finden sich in der Widerrufsbelehrung, die per Link direkt zugänglich gemacht wird.
4) Preise und Zahlungsmodalitäten
4.1 Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Zusätzliche Liefer- und Versandkosten werden gesondert aufgeführt. 4.2 Bei Lieferungen ins Ausland können zusätzliche Kosten anfallen, die vom Kunden zu tragen sind. Dies umfasst unter anderem Gebühren für Geldtransfers durch Banken oder Einfuhrabgaben und Steuern.
5) Liefer- und Versandkonditionen
5.1 Die Lieferung erfolgt ausschließlich an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Falls das Transportunternehmen die Sendung an den Verkäufer zurücksendet, weil eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand.
6) Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
7) Gewährleistung bei Mängeln
Die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte gelten. Kunden werden gebeten, offensichtliche Transportschäden direkt beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer zu informieren.
8) Anforderungen bei kundenspezifischer Verarbeitung von Waren
Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer alle notwendigen Inhalte in den geforderten Formaten zur Verfügung zu stellen und entsprechende Nutzungsrechte einzuräumen. Der Kunde trägt die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit dieser Inhalte.
9) Bedingungen zur Einlösung von Aktionsgutscheinen
Aktionsgutscheine können nur im Online-Shop eingelöst werden und sind nicht nachträglich verrechenbar. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird nicht in Bargeld ausgezahlt.
10) Rechtswahl und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Verkäufers, soweit nicht gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.
11) Verhaltenskodex
Der Verkäufer verpflichtet sich zur Einhaltung der Bedingungen der Initiative „Fairness im Handel“, die online einsehbar sind.
12) Möglichkeiten zur Streitbeilegung
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit. Details und Links zur Online-Streitbeilegung der EU sind auf der Webseite des Verkäufers verfügbar.
13) Nutzungsrechte für Inhalte
Alle Inhalte, die auf den Webseiten des Verkäufers veröffentlicht sind, dürfen nur für private, nicht-kommerzielle Zwecke genutzt werden. Jegliche andere Nutzung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Verkäufers.
14) Verpflichtungen des Kunden
Der Kunde ist verantwortlich für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit des von ihm bereitgestellten Materials und übernimmt alle damit verbundenen rechtlichen Verpflichtungen.